Gelsenkirchen tauscht Hinweisschilder doch nicht aus
Veröffentlicht: Dienstag, 03.11.2020 08:02
In Gelsenkirchen werden in den nächsten Tagen und Wochen etliche Verbots- und Hinweisschilder jetzt doch nicht ausgetauscht. Erst lautete der Grund, dass mit Karin Welge jetzt eine Oberbürgermeisterin an der Spitze steht - auf den Schildern ordnet aber der "Oberbürgermeister" die Regeln an.
UPDATE: Stadt Gelsenkirchen rudert zurück
Nachdem uns die Pressestelle zunächst die Auskunft gegeben hatte, dass die Schilder getauscht werden, wurde die Aussage jetzt korrigiert. Nach unserer Berichterstattung hat uns die Stadt Gelsenkirchen mitgeteilt, dass die Schilder auch in Gelsenkirchen NICHT ausgetauscht werden.
Ursprüngliche Nachricht
Die Schilder kennt jeder: Sie verbieten zum Beispiel das Baden im Teich oder das Rauchen auf dem Spielplatz. Die Stadt Gelsenkirchen fürchtet, dass sie nicht gültig sein könnten, wenn als Absender der Oberbürgermeister und nicht die Oberbürgemeisterin fungiert. Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung in Münster sieht das anders: Es gebe in der Gemeindeordnung kein Gesetz, das den Schildertausch verlange, so ein Sprecher auf unsere Nachfrage.
Kosten noch unklar
Die Stadt Gelsenkirchen will Schilder an sehr präsenten Orten trotzdem tauschen - wie viele und was genau das kostet, könne man aber erst hinterher sagen. Darüber hinaus sei es keine Option, direkt Schilder mit beiden Geschlechtern aufzustellen. Das heißt: Im Zweifel müssten sie in fünf Jahren wieder getauscht werden, sollte dann wieder ein Mann Oberbürgermeister sein.
Gladbeck verzichtet auf Schildertausch
Die Stadt Gladbeck, an deren Spitze jetzt mit Bettina Weist auch eine Bürgermeisterin steht, will auf einen Tausch der Schilder verzichten. Die Mehrausgaben dafür seien kaum zu rechtfertigen, so eine Sprecherin. Auch rechtliche Bedenken habe man nicht. Lediglich dann, wenn irgendwo ein neues Schild gebraucht werde, werde eine neue Version aufgehängt.
