Gladbeck mit leichtem Plus
Veröffentlicht: Donnerstag, 11.02.2021 16:30
Durch einen vom Land NRW gewollten Buchungstrick sieht der Gladbecker Haushalt für dieses und die kommenden Jahre unterm Strich ganz gut aus. Die Kommunen im Land dürfen Kosten, die klar von der Corona-Pandemie verursacht werden, in einen gesonderten Haushalt schieben.
Außerdem gibt es einige Millionen Euro zusätzliches Hilfsgeld vom Land. Dadurch bleibt in Gladbeck in diesem Jahr ein kleines Plus im Haushalt: 460.000 Euro. Auch für die kommenden Jahre rechnet der Kämmerer mit Überschüssen - auch wenn hinter diesen Zahlen noch viele Fragezeichen stehen. Vor allem die mittel- und langfristigen Folgen der Corona-Pandemie auf Einnahmen und Ausgaben der Städte sind derzeit noch kaum abschätzbar.
Kritik an Corona-Sonderhaushalt
Am Buchungstrick für die Corona-Kosten gibt es inzwischen scharfe Kritik, vor allem von der Opposition im Land. Die Corona-Zusatzkosten dürfen zwar aus dem Haushalt rausgerechnet werden, müssen aber als zinsloses Darlehen über 50 Jahre abgestottert werden. Viele Politiker hätten sich direkte Zuschüsse für die Kommunen gewünscht und keine zusätzlichen Schulden. Trotzdem ermöglicht der separate Corona-Haushalt, dass Gladbeck weiter einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen kann.
Steigende Belastungen für die Bürger
Teil davon ist aber auch eine bittere Pille: Ziemlich sicher ist nämlich schon, dass den Gladbeckern ab dem kommenden Jahr eine Erhöhung der Grundsteuer ins Haus steht, der Hebesatz könnte auf bis zu 950% steigen. Aus Sicht der Gladbecker Stadtverwaltung wäre das aber wohl immer noch zu verschmerzen - im Vergleich mit den anderen Kommunen im Kreis Recklinghausen, bliebe die Belastung der Gladbecker weiter im Mittelfeld. Die Überlegungen zur Zukunft der Grundsteuer müssen schon jetzt starten, damit die Haushaltsplanung für die kommenden Jahre auch aufgeht. Wie sie sich aber am Ende wirklich entwickeln wird, entscheidet sich frühestens im Herbst.
