Kein Ergebnis zu Dieselfahrverboten in Gelsenkirchen
Veröffentlicht: Mittwoch, 12.02.2020 16:25
Die Teilnehmer haben Stillschweigen vereinbart.
- Gericht gibt Ende des Monats die Ergebnisse bekannt
- Stadt hält Fahrverbot auf der gesamten Kurt-Schumacher-Straße unverhältnismäßig
Am Oberverwaltungsgericht Münster sind heute alle Verhandlungen zu möglichen Fahrverboten in insgesamt sechs Städten ohne klares Ergebnis beendet worden. Erst Ende des Monats will das Gericht über die Ergebnisse informieren. Aus vorherigen Gesprächen unter anderem für die Städte Essen und Dortmund ist klar, dass Verbote verhindert wurden, in dem die Städte neue Tempo-30-Zonen oder Umweltspuren einrichten.
Die Stadt Gelsenkirchen setzte vorab viel Hoffnung in den Termin. Mit vielen Maßnahmen habe man es geschafft, die Stickstoffdioxid-Werte deutlich zu senken, sagte uns ein Sprecher. Außerdem sei ein Fahrverbot auf der gesamten Kurt-Schumacher-Straße unverhältnismäßig - die schlechten Luftwerte seien schließlich nur im Bereich Schalke-Nord gemessen worden.
