Schlichtungstermin für drohendes Fahrverbot in Gelsenkirchen

Das drohende Diesel-Fahrverbot in Gelsenkirchen wird in vier Wochen noch einmal Thema vor Gericht. Am 12. Februar, gibt es einen Schlichtungstermin am Oberverwaltungsgericht Münster.

Die Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen
© Olaf Ziegler / FUNKE Foto Services GmbH

Dort geht es um die Frage, ob ein Fahrverbot für ältere Diesel auf der Kurt-Schumacher-Straße doch noch verhindert werden kann. Die Stadt Gelsenkirchen muss dafür erklären, wie sie die Luft sauberer machen will. Mit am Tisch sitzen neben den Schlichtern vom Verwaltungsgericht auch das Land und die Deutsche Umwelthilfe, die in vielen deutschen Städten Fahrverbote durchsetzen will.

Anfang Dezember war schon ein Schlichtungsversuch für Essen erfolgreich: Dort sind Diesel-Fahrverbote erst einmal vom Tisch. Dafür muss die Stadt die Schadstoffbelastung mit anderen Mitteln senken. Gestern gab es auch Gespräche für Dortmund und Bonn - das Ergebnis wird aber erst kommende Woche bekannt gegeben.

Weitere Meldungen

skyline
ivw-logo