Gericht bestätigt E-Scooter-Verbot in Gelsenkirchen
Veröffentlicht: Mittwoch, 17.04.2024 07:04
Das Aus für ausleihbare E-Scooter in Gelsenkirchen rückt immer näher. Schon am kommenden Samstag (20. April) könnten die Leih-Elektroroller aus dem Stadtbild verschwunden sein.
- Tier und Bolt müssen ihre Roller aus der Stadt entfernen
- Tödlicher Unfall wegen falsch abgestellten E-Scooters im Jahr 2023
Das hat jetzt das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht in einer aktuellen Entscheidung bestätigt. Die Stadt hatte die beiden Betreiber Tier und Bolt aufgefordert, ihre Roller zu entfernen. Die Betreiber waren dagegen vor Gericht gezogen - erfolglos, wie jetzt herausgekommen ist. Sie können aber noch Beschwerde gegen die Entscheidung erheben. Dann würde der Fall vor dem Oberverwaltungsgericht landen. Die Stadt Gelsenkirchen wollte ursprünglich durchsetzen, dass die E-Scooter nur noch nach vorheriger Identitätsprüfung - zum Beispiel durch den Personalausweis - ausgeliehen werden können. Die Betreiber lehnen das ab.
Tödlicher Unfall in Gelsenkirchen hatte Diskussionen befeuert
Schon länger gibt es eine Diskussion um den richtigen Umgang mit E-Scootern in Gelsenkirchen. Im vergangenen Jahr war sie befeuert worden, als ein Radfahrer wegen eines falsch abgestellten Elektrorollers tödlich verunglückt war.