Schlichtungstermin zu drohendem Fahrverbot in Gelsenkirchen

Das drohende Diesel-Fahrverbot in Gelsenkirchen wird heute Thema vor Gericht.

Schild Diesel-Fahrverbot
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  • Stadt Gelsenkirchen setzt große Hoffnung in den Termin
  • Sprecher sagt: Fahrverbot auf kompletter Kurt-Schumacher-Straße sei unverhältnismäßig

Ab 11.30 Uhr gibt es ein Schlichtungsgespräch am Oberverwaltungsgericht Münster. Dort wollen die Deutsche Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen klären, ob ein Fahrverbot für ältere Diesel auf der Kurt-Schumacher-Straße verhindert werden kann. Die Stadt Gelsenkirchen setzt große Hoffnung in den Termin. Mit vielen Maßnahmen habe man es geschafft, die Stickstoffdioxid-Werte deutlich zu senken, sagte uns ein Sprecher. Außerdem sei ein Fahrverbot auf der gesamten Kurt-Schumacher-Straße unverhältnismäßig - die schlechten Luftwerte seien schließlich nur im Bereich Schalke-Nord gemessen worden.

Die Deutsche Umwelthilfe fordert für viele Städte ein Fahrverbot für ältere Diesel - unter anderem in Gelsenkirchen. Erste Schlichtungsgespräche am Oberverwaltungsgericht waren in den vergangenen Wochen erfolgreich: So sind zum Beispiel Fahrverbote in Essen und Dortmund erst eimal vom Tisch. Dafür müssen die Städte unter anderem neue Tempo 30-Zonen oder Umweltspuren einführen, um die Luft sauberer zu machen.

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