Politik

PolitikStudie: Corona wirft Kommunen bei Schuldenabbau zurück
PolitikStudie: Corona wirft Kommunen bei Schuldenabbau zurückPolitikFinanziell sind Städte und Gemeinden in Deutschland bisher gut durch die Krise gekommen, ergibt eine aktuelle Studie. Das hat aber einen einfachen Grund. Und die Aussichten sind eher düster.
PolitikBerlin hält UN-Atomwaffenverbot für kontraproduktiv
PolitikBerlin hält UN-Atomwaffenverbot für kontraproduktivPolitikAtomwaffen sind ab Freitag verboten. Das klingt nach einer guten Nachricht. Ganz so einfach ist das aber nicht. Zwar haben fast zwei Drittel aller Staaten das Verbot beschlossen. Die Atommächte fehlen aber. Und auch Deutschland ist nicht dabei.
PolitikDebatte über Hilfen für lernschwache Schüler
PolitikDebatte über Hilfen für lernschwache SchülerPolitikEine risikofreie «Ehrenrunde»? Oder automatische Versetzungen? Was kann Kindern und Jugendlichen helfen, die durch Lockdown und Fernunterricht immer stärker den Anschluss in der Schule verlieren?
PolitikTurbo beim Impfen? EU-Staaten stimmen sich zu Corona ab
PolitikTurbo beim Impfen? EU-Staaten stimmen sich zu Corona abPolitikÜberall in Europa sind die Corona-Zahlen hoch. Viele Regierungen fürchten die neuen ansteckenden Mutationen des Virus. Bei einem Videogipfel suchen die 27 EU-Staaten eine gemeinsame Strategie.
PolitikUS-Beziehungen: Merkel freut sich auf «neues Kapitel»
PolitikUS-Beziehungen: Merkel freut sich auf «neues Kapitel»PolitikIn der Ära Trump stürzten die deutsch-amerikanischen Beziehungen auf einen Tiefpunkt ab. Nach der Vereidigung Bidens hofft man in Deutschland darauf, dass es nun wieder steil bergauf geht. Ganz einfach wird das aber nicht.
PolitikBiden beginnt Amtszeit mit Demontage von Trumps Vermächtnis
PolitikBiden beginnt Amtszeit mit Demontage von Trumps VermächtnisPolitikAn seinem ersten Tag wollte der neue US-Präsident es nicht bei seinem Aufruf zu Einheit und Versöhnung belassen. Biden schreitet direkt zur Tat und trifft eine Reihe von Entscheidungen.
PolitikDeutschland hofft auf Wiederbelebung der Beziehungen zu USA
PolitikDeutschland hofft auf Wiederbelebung der Beziehungen zu USAPolitikIn der Ära Trump stürzten die deutsch-amerikanischen Beziehungen auf einen Tiefpunkt ab. Nach der Vereidigung Bidens hofft man in Deutschland darauf, dass es nun wieder steil bergauf geht. Ganz einfach wird das aber nicht.
PolitikNawalny hält den Kremlchef für luxussüchtig
PolitikNawalny hält den Kremlchef für luxussüchtigPolitikRusslands prunkvolle Paläste aus Zarenzeiten nutzt Präsident Putin seit Jahrzehnten dienstlich. Doch nun untermauert sein Gegner Alexej Nawalny mit neuen Recherchen und einem Gruß aus dem Knast alte Vorwürfe. Hat sich der Kremlchef einen eigenen Palast bauen lassen?
PolitikBiden ist neuer US-Präsident und will das Land wieder einen
PolitikBiden ist neuer US-Präsident und will das Land wieder einenPolitikEs ist der Beginn einer neuen Ära: Der Demokrat Joe Biden löst Donald Trump im Weißen Haus ab. Er übernimmt ein tief gespaltenes und krisengeplagtes Land. In seiner Antrittsrede schlägt Biden komplett andere Töne an als sein Vorgänger und will einen Neuanfang.
PolitikAfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht
PolitikAfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in AussichtPolitikDie AfD sitzt im Bundestag, mit demokratisch gewählten Abgeordneten. Dennoch hat der Verfassungsschutz zum Beispiel die Jugendorganisation Junge Alternative im Verdacht, rechtsextremistisch zu sein. Zum Umgang mit der Gesamtpartei steht eine Entscheidung an.
PolitikChinesischer Milliardär Jack Ma mit Video-Rede aufgetaucht
PolitikChinesischer Milliardär Jack Ma mit Video-Rede aufgetauchtPolitikSeit Wochen schien er wie vom Erdboden verschluckt und entfachte mit seiner Abwesenheit wilde Spekulationen. Nun gibt es ein Lebenszeichen des Milliardärs und Alibaba-Gründers.
PolitikKabinett für Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz
PolitikKabinett für Aufnahme von Kinderrechten ins GrundgesetzPolitikLange wurde darüber diskutiert. Nun startet die Bundesregierung mit einem Gesetzentwurf den Versuch, Kinderrechte ausdrücklich in das Grundgesetz aufzunehmen, um ihre Stellung zu stärken. Doch es gibt große Hürden. Ob das Vorhaben gelingt, ist offen.
PolitikBiontech-Lieferverzögerungen: NRW verschiebt Impfungen
PolitikBiontech-Lieferverzögerungen: NRW verschiebt ImpfungenPolitikWeil die Impfstoffe gegen das Coronavirus knapp sind, zählt jede Dosis. Da sorgt ein kurzfristig angekündigter Werksumbau für Irritationen. Nordrhein-Westfalen verschiebt seine Impfpläne deshalb nach hinten.
PolitikEinstiger Chefstratege: Trump begnadigt auch Steve Bannon
PolitikEinstiger Chefstratege: Trump begnadigt auch Steve BannonPolitikSteve Bannon trug zum Wahlsieg Donald Trumps 2016 bei, vor etwa einem halben Jahr wurde er zeitweise wegen Betrugsverdacht festgenommen. Doch ein alter Weggefährte hilft ihm nun aus der Patsche.
PolitikScheuer: «Die Grünen wollen den SUV wegnehmen und verbieten»
PolitikScheuer: «Die Grünen wollen den SUV wegnehmen und verbieten»PolitikDer steigende Anteil schwerer Fahrzeuge führt zu mehr CO2-Ausstoß auf der Straße. Den SUV beschränken will der Verkehrsminister jedoch nicht. Scheuer geht es «um unsere Freiheit.»