Politik

PolitikDie vertrackte Klima-Preisschraube beim Fliegen
Die vertrackte Klima-Preisschraube beim FliegenPolitikWenn die Regierung ihr großes Klimaschutz-Paket schnürt, geht es auch darum, höhere Flugpreise zu erreichen. Doch so einfach ist das nicht.
PolitikGedenkstätten-Direktor: DDR-Aufarbeitung nicht fertig
Gedenkstätten-Direktor: DDR-Aufarbeitung nicht fertigPolitikDer neue Direktor der zentralen Stasiopfer-Gedenkstätte in Berlin will die Aufarbeitung auf eine neue Stufe stellen.
PolitikGrüne gegen Aufnahme von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien
Grüne gegen Aufnahme von Rüstungsexporten nach Saudi-ArabienPolitikNach den Angriffen auf saudi-arabische Ölanlagen kocht die Debatte über eine Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in das Königreich wieder hoch. Ein Vorstoß aus der Unionsfraktion stößt bei Grünen- und SPD-Politikern auf Ablehnung.
PolitikSupreme Court beginnt Anhörung zur Parlamentszwangspause
Supreme Court beginnt Anhörung zur ParlamentszwangspausePolitikHat Boris Johnson gegen die britische Verfassung verstoßen, als er das Parlament in die Zwangspause geschickt hat? Darüber soll in dieser Woche das oberste Gericht in Großbritannien entscheiden.
PolitikEskaliert die Lage? Trump vermutet Iran hinter Angriffen
Eskaliert die Lage? Trump vermutet Iran hinter AngriffenPolitikNach den Drohnenangriffen in Saudi-Arabien stehen viele Drohungen im Raum. Ob die Lage im Nahen Osten eskaliert, hängt auch davon ab, wer als Verantwortlicher ausgemacht wird. US-Präsident Trump will sich noch nicht festlegen - hat aber einen Verdacht.
PolitikKopf-an-Kopf-Rennen erwartet: Parlamentswahl in Israel
Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet: Parlamentswahl in IsraelPolitikGibt es einen weiteren Rechtsruck in der israelischen Gesellschaft? Gewinnt wieder der rechtsorientierte Netanjahu oder der Mann der Mitte, Gantz? Israel steht vor einer wegweisenden Wahl.
PolitikUN: Rohingya in Myanmar droht weiter der Genozid
UN: Rohingya in Myanmar droht weiter der GenozidPolitikDen 600.000 in Myanmar verbliebenen Rohingya droht nach UN-Angaben weiterhin systematische Verfolgung und sogar Genozid.
PolitikPistorius fordert «Combat 18»-Verbot
Pistorius fordert «Combat 18»-VerbotPolitikForderungen nach einem Verbot von «Combat 18» werden laut. Die Organisation gilt als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks «Blood & Honour».
PolitikVon der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes
Von der Leyen verteidigt Titel ihres VizesPolitikDie künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt.
PolitikZahl der staatlich unterstützten Asylbewerber sinkt erneut
Zahl der staatlich unterstützten Asylbewerber sinkt erneutPolitikDie Zahl der vom Staat unterstützten Asylbewerber ist in Deutschland im vergangenen Jahr erneut deutlich gesunken. Rund 411.000 Personen bezogen zum Jahresende 2018 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.
PolitikEinzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz aus
Einzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz ausPolitikGroße Chancen hatten die meisten ihm ohnehin nicht eingeräumt. Jetzt zieht sich der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus dem Rennen um den SPD-Vorsitz zurück - um «eine klarere Wahlentscheidung» zu ermöglichen.
PolitikSyrien-Gipfel in Ankara - und keine Lösung für Idlib
Syrien-Gipfel in Ankara - und keine Lösung für IdlibPolitikDie Türkei, Russland und der Iran ringen um eine Lösung für das Bürgerkriegsland Syrien. Einen Plan, um eine neue Flüchtlingskrise zu vermeiden, gibt es jedoch nicht. Erdogan warnt vor einer «Tragödie».
PolitikPräsidentenwahl in Tunesien: Stichwahl zeichnet sich ab
Präsidentenwahl in Tunesien: Stichwahl zeichnet sich abPolitikErst zum zweiten Mal nach dem «Arabischen Frühling» von 2011 können die Tunesier in freier Wahl ihr Staatsoberhaupt bestimmen.
PolitikZDF-Chefredakteur Frey verteidigt Höcke-Interview
ZDF-Chefredakteur Frey verteidigt Höcke-InterviewPolitikBjörn Höcke steht in der AfD ganz rechtsaußen - und ist nun mit einm ZDF-Redakteur aneinandergeraten. Der Politiker ärgert sich über Fragen zur Bundespolitik und zu seiner Wortwahl - und deutet eine Drohung gegen den Journalisten an.
PolitikDesignierter Verdi-Chef Werneke fordert Pflegereform
Designierter Verdi-Chef Werneke fordert PflegereformPolitikFrank Werneke soll Nachfolger von Frank Bsirske an der Spitze von Verdi werden. In einem Interview macht er sich für eine einheitliche Pflege-Vollversicherung stark.