Politik

PolitikScholz wirbt für bundeseinheitliche Notbremse
PolitikScholz wirbt für bundeseinheitliche NotbremsePolitikDie Corona-Zahlen müssen sinken, darin sind sich fast alle einig. Die bundeseinheitliche Notbremse soll das bewerkstelligen, wird aber seit Tagen heftig kritisiert. Auch die Landkreise bringen mehrere Argumente vor.
PolitikEntscheidung zwischen Laschet und Söder - Frist läuft ab
PolitikEntscheidung zwischen Laschet und Söder - Frist läuft abPolitikArmin Laschet und Markus Söder erreichen ihre selbstgesetzte Frist: Bis Ende der Woche wollten sie sich einigen, wer Kanzlerkandidat der Union wird. Und wenn nicht? Dann könnten «Gräben aufgerissen» werden.
PolitikTschechien weist 18 russische Botschaftsmitarbeiter aus
PolitikTschechien weist 18 russische Botschaftsmitarbeiter ausPolitikRussische Spione sollen an der Explosion eines Munitionslagers in Tschechien beteiligt gewesen sein. Waren es dieselben wie beim Skripal-Anschlag? Moskau spricht von «Tricks».
PolitikBiden erstmals als Präsident beim Golfen
PolitikBiden erstmals als Präsident beim GolfenPolitikKnapp 300 Mal ging Ex-US-Präsident Donald Trump während seiner Amtszeit auf den Golfplatz. Nun machte auch Nachfolger Biden erstmals als Präsident eine Runde.
PolitikBlockade von Bootsmigranten - Salvini kommt vor Gericht
PolitikBlockade von Bootsmigranten - Salvini kommt vor GerichtPolitikMatteo Salvini ist in seiner Zeit als Innenminister in Italien hart gegen Bootsmigranten vorgegangen. Jetzt soll ein Gericht in Sizilien prüfen, ob der Lega-Chef dabei Gesetze verletzt hat.
PolitikIran: Einigung bei Atomverhandlungen in Wien möglich
PolitikIran: Einigung bei Atomverhandlungen in Wien möglichPolitikWarum reichert der Iran sein Uran auf 60 Prozent an? Kritiker meinen, dass es dafür keine nichtmilitärische Rechtfertigung gibt. Die Strategie scheint die Atomverhandlungen jedoch nicht zu belasen.
PolitikAfghanistan-Einsatz kostete mehr als 12 Milliarden Euro
PolitikAfghanistan-Einsatz kostete mehr als 12 Milliarden EuroPolitikZehntausende deutsche Soldaten waren in den vergangenen zwei Jahrzehnten in Afghanistan im Einsatz. Viele wurden verwundet oder traumatisiert, 59 kamen ums Leben. Es ist der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Und er ist der teuerste.
PolitikPompeo ließ Mitarbeiter Hund abholen
PolitikPompeo ließ Mitarbeiter Hund abholenPolitikEx-US-Außenminister Mike Pompeo und seine Ehefrau Susan sollen Staatsbedienstete in etlichen Fällen für persönliche Aufgaben eingespannt haben - auch für den Familienhund.
PolitikWeiter Kritik an Notbremse - Einsätze gegen «Querdenker»
PolitikWeiter Kritik an Notbremse - Einsätze gegen «Querdenker»PolitikIntensivmedizinern kommt die Notbremse zur Bekämpfung des Coronavirus nicht schnell genug, doch auch die Kritik daran reißt nicht ab. Unterdessen protestieren in mehreren Städten Gegner der Maßnahmen.
PolitikEntscheidung zwischen Laschet und Söder zieht sich hin
PolitikEntscheidung zwischen Laschet und Söder zieht sich hinPolitikSeit fast einer Woche steckt die Union nun schon in einem erbitterten Macht-Poker um die Kanzlerkandidatur. Gelingt bis Sonntag noch eine Einigung? Oder muss am Ende doch die Bundestagsfraktion entscheiden?
PolitikBaerbock und Habeck für Bundestagswahl nominiert
PolitikBaerbock und Habeck für Bundestagswahl nominiertPolitikMontag ist der Tag der Entscheidung in der K-Frage bei den Grünen. Vorher laufen sich beide Kanzlerkandidaten-Kandidaten bei Nominierungsveranstaltungen ihrer Heimatverbände warm.
PolitikMyanmars Junta entlässt mehr als 23.000 Gefangene
PolitikMyanmars Junta entlässt mehr als 23.000 GefangenePolitikZum Neujahrsfest in Myanmar lässt die Militärjunta Zehntausende Gefangene frei. Bei Protesten gegen das Regime werden währenddessen weiter Menschen getötet.
PolitikMerz nimmt wichtige Hürde auf dem Weg in den Bundestag
PolitikMerz nimmt wichtige Hürde auf dem Weg in den BundestagPolitikGeht alles seinen gewohnten Gang, wird Friedrich Merz wieder im nächsten Bundestag sitzen - zwölf Jahre nach seinem Ausscheiden. «Unbequeme Dinge» will er sagen.
PolitikProminente fordern medizinische Hilfe für Nawalny
PolitikProminente fordern medizinische Hilfe für NawalnyPolitikJ.K. Rowling, Benedict Cumberbatch und Herta Müller gehören zu den mehr als 70 Unterzeichnern eines Briefs an Russlands Präsidenten Putin. Darin fordern sie medizinische Hilfe für Nawalny.
PolitikMerz ruft in K-Frage zu schneller Klärung auf
PolitikMerz ruft in K-Frage zu schneller Klärung aufPolitik«Einigt Euch, Markus Söder und Armin Laschet»: Friedrich Merz fordert eine Entscheidung in der K-Frage. An seiner Partei lässt der Politiker in einer Rede in Arnsberg kein gutes Haar.