Politik

PolitikRechtsextremisten sammelten Informationen über Polizisten
Rechtsextremisten sammelten Informationen über PolizistenPolitikNach einer Großrazzia gegen die rechtsextreme Organisation «Freie Kräfte Prignitz» werten die Brandenburger Ermittler die sichergestellten Daten aus.
PolitikChina beklagt US-Manöver vor seiner Küste
China beklagt US-Manöver vor seiner KüstePolitikChina hat die Entsendung von zwei Flugzeugträgern der USA zu Manövern in das umstrittene Südchinesische Meer scharf kritisiert. Außenamtssprecher Zhao Lijian sprach am Montag vor der Presse in Peking von einer «Machtdemonstration mit Hintergedanken».
PolitikSöder: Mein Platz ist immer in Bayern
Söder: Mein Platz ist immer in BayernPolitikIn der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden? Markus Söder sieht seinen Platz in Bayern.
PolitikScheuer will faire und zügige Lösung im Bußgeldstreit
Scheuer will faire und zügige Lösung im BußgeldstreitPolitikWer zu schnell fährt, soll schon früher einen Monat Fahrverbot bekommen, so hat es der Bundesrat eigentlich beschlossen. Doch die Verordnung hat einen Formfehler. Der Verkehrsminister will ihn schnell beseitigen - und die Verschärfung dabei zurücknehmen.
PolitikGroße Schäden in iranischer Atomanlage Natans
Große Schäden in iranischer Atomanlage NatansPolitikWas war los in Natans? Erst war von einem Brand ohne große Folgen die Rede. Jetzt ist klar: Die Schäden sind beträchtlich. Doch was steckt dahinter? Oder wer? Bei schmaler Faktenbasis sprießen Spekulationen ins Kraut.
PolitikUS-Truppen kosteten Deutschland fast eine Milliarde
US-Truppen kosteten Deutschland fast eine MilliardePolitikNoch sind knapp 35.000 US-Soldaten in Deutschland, deren Stationierung hier jedes Jahr Milliarden kostet. Für den größten Teil kommt der amerikanische Steuerzahler auf, ganz unbeteiligt ist Deutschland aber nicht.
PolitikSchäuble für Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU
Schäuble für Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EUPolitikBundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in der Debatte über die Migration nach Europa für «Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU» ausgesprochen.
PolitikDobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistisch
Dobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistischPolitikWenige Wochen nach Amtsübernahme bringt die Wehrbeauftragte Högl eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Gespräch. Eine Chance hat der Vorstoß nicht. Ein anderer Vorschlag aus dem Verteidigungsressort schon eher.
PolitikTrump kündigt weitere große Wahlkampfveranstaltung an
Trump kündigt weitere große Wahlkampfveranstaltung anPolitikTrump liebt es, vor Tausenden jubelnden Anhängern aufzutreten. Trotz Corona-Pandemie will er seinen Wahlkampf wiederbeleben. Dafür macht seine Kampagne nun auch Zugeständnisse, um die Gesundheit der Teilnehmer zu schützen. Aber Großveranstaltungen bleiben riskant.
PolitikFrankreichs neue Regierung kommt
Frankreichs neue Regierung kommtPolitikFrankreichs neuer Premierminister verliert keine Zeit. Kaum im Amt will er schon sein neues Kabinett vorstellen. Es soll aus neuen Talenten bestehen.
PolitikNach Wahlen in Kroatien bleibt Plenkovic an der Macht
Nach Wahlen in Kroatien bleibt Plenkovic an der MachtPolitikIn Zeiten der Pandemie schätzt der Wähler, was ihm bewährt erscheint. Im EU-Land an der Adria steht dafür Regierungschef Plenkovic. Der Politik in Brüssel und Berlin bleibt ein verlässlicher Partner erhalten.
PolitikEthnische Spannungen in Äthiopien: 166 Tote bei Protesten
Ethnische Spannungen in Äthiopien: 166 Tote bei ProtestenPolitikEigentlich will sich Äthiopien als Regionalmacht aufstellen. Doch im Inland brodeln ethnische Spannungen. Der als Reformer und Friedensstifter gefeierte Regierungschef Abiy Ahmed muss seinen Ruf verteidigen - zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt.
PolitikOstafrika: Heuschrecken breiten sich weiter aus
Ostafrika: Heuschrecken breiten sich weiter ausPolitikHeuschreckenschwärme ziehen über Grenzen von Kontinenten hinweg - besonders betroffen sind aber ostafrikanische Länder wie Kenia, Äthiopien und Somalia. Die Plage könnten den Hunger in der Region verschärfen.
PolitikPolens Präsident Duda will Homosexuellen Adoption verbieten
Polens Präsident Duda will Homosexuellen Adoption verbietenPolitikIn einer Woche entscheiden die Polen in einer Stichwahl über die Präsidentschaft. Amtsinhaber Andrzej Duda will mit einem neuen Vorschlag die Rechte Homosexueller einschränken - und die Verfassung ändern.
PolitikScheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und Feiertagen
Scheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und FeiertagenPolitikKommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. Unterstützung bekommen sie aus der Bundesregierung.