Politik

PolitikZschäpe als Zeugin in NSU-Untersuchungsausschuss geladen
PolitikZschäpe als Zeugin in NSU-Untersuchungsausschuss geladenPolitik2018 wurde sie zu lebenslanger Haft verurteilt - nun muss Beate Zschäpe vor dem bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss erscheinen. Bis heute sind viele Fragen offen - aber ob Zschäpe Antworten gibt?
PolitikUS-Militär tötet wichtigen IS-Anführer in Somalia
PolitikUS-Militär tötet wichtigen IS-Anführer in SomaliaPolitikBilal al-Sudani soll ein «Schlüsselakteur und Vermittler für das globale Netzwerk» des IS gewesen sein. Er wurde jetzt bei einer Operation des US-Militärs getötet.
PolitikTwitter-Account der Luftwaffe gehackt
PolitikTwitter-Account der Luftwaffe gehacktPolitikDie Luftwaffe ist Ziel einer Hacker-Attacke geworden. Nur kurze Zeit später gibt es auf dem Twitter-Account aber Entwarnung.
PolitikExplosion in Beirut: Protest nach Freilassungen
PolitikExplosion in Beirut: Protest nach FreilassungenPolitikIm August 2020 erschütterte eine Explosion die libanesische Hauptstadt. Die Ermittlungen zu der Katastrophe kommen seitdem nur schleppend voran. Die Freilassung der Verdächtigen sorgt für weiteren Ärger.
PolitikDrogenbeauftragter für Werbeverbote für Alkohol und Rauchen
PolitikDrogenbeauftragter für Werbeverbote für Alkohol und RauchenPolitikIn puncto Drogenpolitik steht für die Ampel-Koalition ein Reizthema besonders im Blick: die kontrollierte Freigabe von Cannabis. Doch die Regierung sieht auch Handlungsbedarf bei anderen «Großbaustellen».
PolitikNeue Verfassungsbeschwerde gegen reformiertes BND-Gesetz
PolitikNeue Verfassungsbeschwerde gegen reformiertes BND-GesetzPolitikMit der Reform sollte der anlasslosen Massenüberwachung im BND-Gesetz eigentlich klare Grenzen gezogen werden. Doch das Gegenteil sei der Fall, monieren Kritiker - und ziehen in Karlsruhe vor Gericht.
PolitikISW: Russische Großoffensive in Luhansk wahrscheinlich
PolitikISW: Russische Großoffensive in Luhansk wahrscheinlichPolitikRussland zieht Streitkräfte in der Region Luhansk zusammen, in anderen Gebieten werden wiederum kaum Angriffe registriert. Das US-Institut für Kriegstudien zieht daraus konkrete Schlüsse.
PolitikEU will mehr Migranten abschieben
PolitikEU will mehr Migranten abschiebenPolitikNur jeder fünfte Ausländer ohne Bleiberecht wurde im vergangenen Jahr aus der EU abgeschoben. Dabei bemühen sich die Europäer schon seit Jahren, diese Quote zu steigern.
PolitikHeute Panzer, morgen Kampfjets? Waffen-Debatte ohne Ende
PolitikHeute Panzer, morgen Kampfjets? Waffen-Debatte ohne EndePolitikNach Wochen hat sich Kanzler Scholz zur Lieferung von Leopard-2-Panzern durchgerungen. Doch schon erhebt die Ukraine neue Forderungen. Warum nur steht ausgerechnet Deutschland immer als Getriebener da?
PolitikAuswärtiges Amt: Leopard-Emoji sorgt für Ärger in Afrika
PolitikAuswärtiges Amt: Leopard-Emoji sorgt für Ärger in AfrikaPolitikDas Auswärtige Amt in Berlin twittert einen Kommentar zum Besuch des russischen Außenministers in Südafrika - und benutzt dabei ein Tier-Emoji. Das geht nach hinten los.
PolitikZehn Palästinenser bei israelischem Armeeeinsatz getötet
PolitikZehn Palästinenser bei israelischem Armeeeinsatz getötetPolitikIsraelische Soldaten liefern sich mit militanten Palästinensern im Westjordanland ein Feuergefecht. Mehrere Menschen werden getötet, Dutzende verletzt. Der Vorfall heizt die ohne angespannte Lage an.
PolitikRussland-Spionage beim BND: Mutmaßlicher Kurier verhaftet 
PolitikRussland-Spionage beim BND: Mutmaßlicher Kurier verhaftet PolitikMitten im russischen Krieg gegen die Ukraine soll ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsgeheimdienstes für Moskau spioniert haben. Nun weitet sich der Fall aus.
PolitikStudie: Jedes fünfte Kind armutsgefährdet
PolitikStudie: Jedes fünfte Kind armutsgefährdetPolitikKinder und Jugendliche sind in Deutschland in erheblichem Ausmaß von Armut bedroht. Auch für junge Erwachsene verweist eine Studie auf dramatische Zahlen.
PolitikKoalition ringt weiter im Straßenstreit 
PolitikKoalition ringt weiter im Straßenstreit PolitikDer Ausbau von Deutschlands Verkehrsadern und der Klimaschutz sind schon lange Streitpunkte in der Ampel. Nun haben die Koalitionsspitzen versucht, den Knoten zu durchschlagen.
PolitikHunter Bidens Kunstgeschäfte im Visier der Republikaner
PolitikHunter Bidens Kunstgeschäfte im Visier der RepublikanerPolitikDer Sohn des US-Präsidenten ist nicht zum ersten Mal Zielscheibe der Republikaner. Dieses Mal geht es um die in New York ausgestellten Kunstwerke von Hunter Biden - und ihre anonymen Käufer.