Politik

PolitikRevolutionsgarden erklären Unruhen im Iran für beendet
Revolutionsgarden erklären Unruhen im Iran für beendetPolitikDie Proteste gegen höhere Benzinpreise im Iran sind gewaltsam beendet worden - es soll mehr als 100 Tote geben. Die EU und Deutschland verurteilen das Vorgehen der iranischen Führung. Die hat nun immerhin die Blockade des Internets aufgehoben.
Politik16 mutmaßliche Migranten auf Fähre nach Irland entdeckt
16 mutmaßliche Migranten auf Fähre nach Irland entdecktPolitikInsgesamt 16 mutmaßliche Migranten sind in einem versiegelten Lastwagenauflieger auf einer Fähre zwischen Frankreich und Irland entdeckt worden. Alle Personen sind nach Angaben der schwedischen Reederei Stena Line wohlauf.
PolitikKorruptionsvorwürfe: Anklage gegen Israels Premier Netanjahu
Korruptionsvorwürfe: Anklage gegen Israels Premier NetanjahuPolitikMitten im Tauziehen um eine neue Regierung in Israel entscheidet der Generalstaatsanwalt, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit anzuklagen. Was bedeutet das für dessen politische Zukunft?
PolitikNur noch «DU»: Greenpeace-Aktivisten klauen der CDU ihr C
Nur noch «DU»: Greenpeace-Aktivisten klauen der CDU ihr CPolitikZwei Männer tragen ein großes C aus der Parteizentrale der CDU - zurück bleibt ein «DU». Greenpeace will den Buchstaben sichergestellt haben und auf die «desaströse Klimapolitik» der Partei aufmerksam machen. Die CDU-Spitze reagiert mit Humor.
PolitikSöder fordert steuerlichen Ausgleich für Negativzinsen
Söder fordert steuerlichen Ausgleich für NegativzinsenPolitikWer sein Geld auf dem Bankkonto lagert, hofft normalerweise auf Zinsen, also einen kleinen Gewinn ohne Risiko. In Zeiten von Nullzinsen klappt das aber nicht - es kann sogar umgekehrt laufen. Muss die Politik die Sparer schützen?
PolitikAfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klären
AfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klärenPolitikBeim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis der AfD zu den Identitären wird in Braunschweig wohl Thema sein.
PolitikSPD-Vize Stegner kritisiert Juso-Chef Kühnert
SPD-Vize Stegner kritisiert Juso-Chef KühnertPolitikDie Stichwahl der SPD-Mitglieder zum Parteivorsitz hat begonnen. Kurz vorher hatte Kevin Kühnert seine Kandidatur für den Vorstand der Sozialdemokraten angekündigt. Das stößt einigen in der Partei sauer auf.
PolitikMobilität: Bündnis soll neue Lösungen voranbringen
Mobilität: Bündnis soll neue Lösungen voranbringenPolitikVerstopfte Ausfallstraßen, fehlende Radwege: Wie der Stadtverkehr attraktiver und umweltschonender werden kann, beschäftigt nicht nur genervte Autofahrer. Nun soll ein gemeinsamer Impuls dafür kommen.
PolitikAfD soll Haltung zu Identitären klären
AfD soll Haltung zu Identitären klärenPolitikBeim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis der AfD zu den Identitären wird in Braunschweig wohl Thema sein.
PolitikCDU-Spitze setzt auf Sachthemen statt Personaldebatten
CDU-Spitze setzt auf Sachthemen statt PersonaldebattenPolitikEinen Showdown der potenziellen Kanzlerkandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz wird es in Leipzig wohl nicht geben. Ein Arbeitsparteitag soll es werden. Doch einige Themen haben Konfliktpotenzial.
PolitikPapst in Thailand: Prostitution und Sextourismus ist «Plage»
Papst in Thailand: Prostitution und Sextourismus ist «Plage»PolitikThailand ist auch als Ziel von Sextouristen bekannt. Nun kommt der Papst in das mehrheitlich buddhistische Land und kritisiert Kinderprostitution und Ausbeutung von Frauen. Das «Übel» sei auszumerzen.
PolitikDemokratische Präsidentschaftsbewerber rügen Trump
Demokratische Präsidentschaftsbewerber rügen TrumpPolitikAm Abend nach einer aufsehenerregenden Zeugenaussage in den Impeachment-Ermittlungen treten die Präsidentschaftsanwärter der Demokraten zur fünften TV-Debatte an. Die Ukraine-Affäre spielt auch dort eine wichtige Rolle.
PolitikIsrael: Letzte Frist für Regierungsbildung beginnt
Israel: Letzte Frist für Regierungsbildung beginntPolitikSowohl Benjamin Netanjahu als auch sein Herausforderer Benny Gantz sind bei der Regierungsbildung in Israel gescheitert. Schafft es ein anderer Abgeordneter, eine Koalition zu formen - oder gibt es die dritte Wahl innerhalb eines Jahres?
PolitikWind-Abstandsvorgaben sorgen für Zoff in der Koalition
Wind-Abstandsvorgaben sorgen für Zoff in der KoalitionPolitikDer Windkraft-Ausbau stockt - das hat verschiedene Gründe. Aber geplante Regeln für den Abstand zwischen Windrädern und Häusern werden zu einer Art Symbol für den Umgang der Politik mit der Branche. In der Koalition sind die Fronten hart.
PolitikZahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin
Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in BerlinPolitikNach aktuellen Einschätzungen sind derzeit mehr als 1100 Salafisten, also besonders radikale Muslime, in Berlin bekannt. «Wir haben jetzt ein Personenpotenzial von etwa 1120 Salafisten in Berlin», sagte der Berliner Verfassungsschutzchef Michael Fischer der Deutschen Presse-Agentur.