Politik

PolitikHuthi-Ministerpräsident durch israelischen Angriff getötet
PolitikHuthi-Ministerpräsident durch israelischen Angriff getötetPolitikViel Autorität oder echte Macht innerhalb der Huthi hatte Ahmed al-Rahaui wohl nicht. Sein Tod durch Israels Bombardierung im Jemen ist symbolisch trotzdem ein schwerer Rückschlag für die Miliz.
PolitikMerz dringt auf Sozialreformen – «Bedeutet Einschnitte»
PolitikMerz dringt auf Sozialreformen – «Bedeutet Einschnitte»PolitikDie schwarz-rote Koalition will im Herbst mehrere große Veränderungen beim Sozialstaat angehen. Der Kanzler zeigt sich dazu entschlossen – und bereitet auch auf spürbare Auswirkungen vor.
PolitikBehörden fahnden nach Rechtsextremistin Liebich
PolitikBehörden fahnden nach Rechtsextremistin LiebichPolitikDie Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich ist nicht zur Haft in der JVA in Chemnitz angetreten. Nun wird sie per Haftbefehl gesucht.
PolitikDeutschland will EU-Israel-Sanktionen nicht zustimmen
PolitikDeutschland will EU-Israel-Sanktionen nicht zustimmenPolitikDie EU-Staaten haben wegen der katastrophalen Lage in Gaza einen Vorschlag für Strafmaßnahmen gegen Israel auf dem Tisch. Deutschland macht nun seine Ablehnung deutlich. Partner sind frustriert.
PolitikKiew warnt vor neuer russischer Großoffensive
PolitikKiew warnt vor neuer russischer GroßoffensivePolitikMoskau zeigt sich zufrieden mit dem Tempo seiner Eroberungen in der Ukraine. Kiew befürchtet eine neue Großoffensive im Donbass. In der Nacht greift Russland wieder mit Drohnen und Raketen an.
PolitikDatenschutz und Oktoberfest – was sich im September ändert
PolitikDatenschutz und Oktoberfest – was sich im September ändertPolitikIm neuen Monat gilt nicht nur «O' zapft is», sondern es gibt Neues auf den Wiesn. Was sich sonst noch im neuen Monat ändert.
PolitikEU fordert US-Rückzieher bei Visaverbot gegen Palästinenser
PolitikEU fordert US-Rückzieher bei Visaverbot gegen PalästinenserPolitikDie US-Visa-Sanktionen gegen Mahmud Abbas und andere Palästinenservertreter sorgen in der EU für Frust und Empörung. Kann eine gemeinsame Erklärung aller EU-Staaten etwas bewegen?
PolitikRussische Drohnenschwärme über der Ukraine
PolitikRussische Drohnenschwärme über der UkrainePolitikErneut fliegen Schwärme russischer Kampfdrohnen über der Ukraine. Dazu sollen auch russische Marschflugkörper unterwegs sein.
PolitikLiebich tritt Haft nicht an - Fahndung
PolitikLiebich tritt Haft nicht an - FahndungPolitikBis 18 Uhr sollte die Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich ihre Haft im Frauengefängnis Chemnitz antreten. Doch sie kam nicht. Nun wird nach ihr gesucht.
PolitikMachtkampf in der Werteunion – Verlässt Maaßen die Partei?
PolitikMachtkampf in der Werteunion – Verlässt Maaßen die Partei?PolitikIn der konservativen Werteunion tobt ein heftiger Streit. Der Vorsitzende spricht von Putsch, seine Stellvertreterin wirft ihm autokratisches Verhalten vor. Zerlegt sich die Kleinpartei?
PolitikSelenskyj warnt vor neuer russischer Großoffensive
PolitikSelenskyj warnt vor neuer russischer GroßoffensivePolitikRussland hat die Initiative an der Front. Laut dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj haben die Angreifer im Süden des Gebiets Donezk bis zu 100.000 Soldaten für eine neue Attacke zusammengezogen.
PolitikUngarn blockiert EU-Erklärung zu russischem Raketenangriff
PolitikUngarn blockiert EU-Erklärung zu russischem RaketenangriffPolitikDer Einschlag von russischen Raketen neben der EU-Vertretung in Kiew sorgt in Brüssel für Empörung. Eine geplante gemeinsame Stellungnahme der Mitgliedstaaten kommt allerdings nicht zustande.
PolitikScharfe Kritik an Legalität von Trumps Kürzungsplänen
PolitikScharfe Kritik an Legalität von Trumps KürzungsplänenPolitikUS-Präsident Trump will bereits bewilligte Mittel fürs Ausland streichen. Darf er das? Der Rechnungshof hat eine klare Einschätzung.
PolitikLinnemann lehnt Ramelows Hymnen-Vorschlag ab
PolitikLinnemann lehnt Ramelows Hymnen-Vorschlag abPolitikSollte die Nationalhymne geändert werden? Bodo Ramelow regt erneut eine Debatte an – doch aus der CDU kommt deutliche Kritik.
PolitikMinisterium lobt NRW-Vorstoß zu Doppelstaatler-Erfassung
PolitikMinisterium lobt NRW-Vorstoß zu Doppelstaatler-ErfassungPolitikNRW erfasst als erstes Bundesland jetzt auch doppelte Staatsbürgerschaften in der Kriminalitätsstatistik. Dafür gibt es viel Kritik. Doch das Bundesinnenministerium findet es sinnvoll.