Baranowski stellt Ideen für Gelsenkirchens Zukunft vor
Veröffentlicht: Donnerstag, 29.08.2019 15:29
Der Entwurf des Gelsenkirchener Haushalts für das kommende Jahr soll Antworten auf viele Zukunftsfragen geben. Das ist bei der Rede von Oberbürgermeister Frank Baranowski dazu deutlich geworden.
Aus seiner Sicht spielen Themen wie Digitalisierung und Klimaschutz eine immer wichtigere Rolle in Gelsenkirchen. Die Stadt hätte da allerdings auch schon viel erreicht, etwa durch den Ausbau des Glasfasernetzes oder der Taktverdichtung der Straßenbahnen. Für die Zukunft solle es dort auch weitere Investitionen geben, genauso wie in die Bereiche Bildung, Kita-Plätze sowie Sicherheit und Ordnung.
Finanzierung immer schwierig
Eine Gefahr für alle Ideen und Visionen aber sei weiterhin die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen. Allein beim Thema Integration neu zugewanderter Menschen gibt es laut Stadt Gelsenkirchen eine Lücke von knapp 24 Millionen Euro - Kosten, die durch Gesetze von Bund und Land entstehen, aber nicht bezahlt werden.
Am Ende steht die schwarze Null
Unterm Strich steht im Entwurf des Haushalts ein leichtes Plus von rund 2,5 Millionen Euro. Nur noch im kommenden Jahr bekommt die Stadt aber Zusatzgeld vom Land, 2021 muss die schwarze Null im Haushalt ohne Hilfe stehen.
